Hartnäckigkeit

Aus Buskeismus

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	Aufgrund Faktoren wie hoher Streitwerte, Kostendruck durch den [[fliegender Gerichtsstand|fliegenden Gerichtsstand]] und [[Hamburger Landrecht]] geben die meisten bereits vor dem Landgericht auf und erkennen [[Unterlassungsanspruch|Unterlassungsansprüche]] an oder schließen [[Vergleich]]e.		Aufgrund Faktoren wie hoher Streitwerte, Kostendruck durch den [[fliegender Gerichtsstand|fliegenden Gerichtsstand]] und [[Hamburger Landrecht]] geben die meisten bereits vor dem Landgericht auf und erkennen [[Unterlassungsanspruch|Unterlassungsansprüche]] an oder schließen [[Vergleich]]e.

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Version vom 18:46, 5. Nov. 2008

Ignorieren eines Verbots

Wer Unterlassungsverfügungen ignoriert, riskiert die Verhängung von Ordnungsmitteln. Deren Höhe richtet sich unter anderem nach dem Grad der Hartnäckigkeit des Störers.

Allgemeine Hartnäckigkeit

Aufgrund Faktoren wie hoher Streitwerte, Kostendruck durch den fliegenden Gerichtsstand und Hamburger Landrecht geben die meisten bereits vor dem Landgericht auf und erkennen Unterlassungsansprüche an oder schließen Vergleiche.

Nur, wer einen langen Atem hat, kann den Rechtsweg ausschöpfen und von Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht sein Grundrecht auf freie Meinungsäußerung zurückerhalten.

Aber wer ist schon hartnäckig?