Babycaust-Entscheidung
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Rechtsanwalt Markus Kompa (Diskussion | Beiträge)
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Version vom 16:19, 6. Okt. 2008
[bearbeiten] Begriff
Die Babycaust-Entscheidung entspricht der Stolpe-Entscheidung. Diese Entscheidung des BVerfG vom 26.05.2006 hat nicht den Geruch des Stasieinflusses, ist jedoch genauso äußerungsfeindlich wie die Stolpe-Entscheidung, mit welcher nahezu jede Äußerung verboten werden kann.
[bearbeiten] Urteil
[http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg06-055.html Babycaust-Entscheidung< ]
