324 O 477/12 - 01.02.2013 - Rechtsanwalt Prof. Dr. Schertz stellt wieder mal einen unqualifizierten Antrag

Aus Buskeismus

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New York, den 1. Oktober 2012, Jared Bluestein New York, den 1. Oktober 2012, Jared Bluestein
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-Beanstandet war nicht die Überschrift des Artikels, sondern der Inhalt. Spiegel hat das Wort „Gegendartsellung“ in SPON nicht als Überschrift gebracht, wie das mit den Artikeln passiert, sondern so, wie das links zu sehen ist. D.h. es war mit dem, Artikel gekoppel, aber eben ein paar Link-Ebenen tiefel.+Beanstandet war nicht die Überschrift des Artikels, sondern der Inhalt. Spiegel hat das Wort „Gegendartsellung“ in SPON nicht als klickbare Überschrift gebracht, wie das bei dem beanstandeten Artikel der Fall war, sondern so, wie das links zu sehen ist. D.h. es war mit dem Artikel gekoppel, aber eben ein paar Link-Ebenen tiefer als die SPON-Hauptseite.
Jared Bluestein meinte zusammen mit seinem Anwalt Prof. Dr. Christian Schertz, dass dies der Verfügung des Gerichts nicht genügt und beantragte eine Ordnungsstrafe. Jared Bluestein meinte zusammen mit seinem Anwalt Prof. Dr. Christian Schertz, dass dies der Verfügung des Gerichts nicht genügt und beantragte eine Ordnungsstrafe.
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'''Klägerseite:''' Kanzlei Schertz Bergmann; Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz, <br> '''Klägerseite:''' Kanzlei Schertz Bergmann; Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz, <br>
-'''Beklagtenseite:''' Kanzlei Schulz-Süchting; Rechtsanwalt [http://www.schusue.de/de/srocke.html Dr. Mark Oliver Strocke]+'''Beklagtenseite:''' Kanzlei Schulz-Süchting; Rechtsanwalt [http://www.schusue.de/de/srocke.html Dr. Mark Oliver Srocke]
== Notizen der Pseudoöffentlichkeit== == Notizen der Pseudoöffentlichkeit==
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'''Vorsitzende:''' Die Akten kennt er auch.. '''Vorsitzende:''' Die Akten kennt er auch..
-'''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz:'' Wir haben das V erfahren beim OLG. Sie haben .... . Die Gegendarstellung ist ins netz gestellt worden. Der Mandant sagt, genügt mir nicht. +'''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz:''' Wir haben das V erfahren beim OLG. Sie haben .... . Die Gegendarstellung ist ins netz gestellt worden. Der Mandant sagt, genügt mir nicht.
'''Vorsitzende:''' Teilwiderspruch ist bestätigt worden. '''Vorsitzende:''' Teilwiderspruch ist bestätigt worden.
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'''Vorsitzende:''' Wir müssen so und so erst diktieren. '''Vorsitzende:''' Wir müssen so und so erst diktieren.
-'''Vorsitzende diktier zu Protokoll.'''+'''Vorsitzende diktiert zu Protokoll.'''
'''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz zeigt einen Screenshot:''' Dieses Ding wird jeden Sonntag bei Spiegel reingestellt. '''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz zeigt einen Screenshot:''' Dieses Ding wird jeden Sonntag bei Spiegel reingestellt.
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'''Vorsitzende:''' ... so dass, wenn man klickt. '''Vorsitzende:''' ... so dass, wenn man klickt.
-'''Rechtsanwalt Dr. Strocke möchte was sagen, Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz unterbricht. Ein Wort fällt ins andere.''' +'''Rechtsanwalt Dr. Srocke möchte was sagen, Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz unterbricht. Ein Wort fällt ins andere.'''
-'''Vorsitzende:''' Herr Strocke ist jetzt dran..+'''Vorsitzende:''' Herr Srocke ist jetzt dran..
-'''Rechtsanwalt Dr. Oliver Strocke:''' Das ist nicht Gegenstand des Verfahrens..+'''Rechtsanwalt Dr. Oliver Srocke:''' Das ist nicht Gegenstand des Verfahrens..
'''Vorsitzende:''' dazu kommen wir gleich. '''Vorsitzende:''' dazu kommen wir gleich.
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'''Vorsitzende:''' Nehme das auf ins Protokoll. Es mag sein, dass es im Artikelvorabmeldung gewesen nist. Es gab aber keinen Hinweis auf die Gegendarstellung in .... Ist das unstreittig? '''Vorsitzende:''' Nehme das auf ins Protokoll. Es mag sein, dass es im Artikelvorabmeldung gewesen nist. Es gab aber keinen Hinweis auf die Gegendarstellung in .... Ist das unstreittig?
-'''Rechtsanwalt Dr. Strocke:''' Ich frage mich ,,, weshalb bringen sie nicht die Vorabmeldung aus dieser Woche? Schertz .... durcheinander. Herr Siegel hat es gemacht.+'''Rechtsanwalt Dr. Srocke:''' Ich frage mich ,,, weshalb bringen sie nicht die Vorabmeldung aus dieser Woche? Schertz .... durcheinander. Herr Siegel hat es gemacht.
'''Vorsitzende:''' Es ist tatsächlich die Frage, ob die Vorabmeldung ... Haben Bauchschmerzen.. '''Vorsitzende:''' Es ist tatsächlich die Frage, ob die Vorabmeldung ... Haben Bauchschmerzen..
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'''Die Vorsitzende haut mit der Hand auf den Tisch:''' Jetzt ich. Schauen an, was uns das OLG-Verbot besagt. Es stellt sich die Frage, hat sich der Spiegel daran gehalten, hat der Spiegel richtig veröffentlich? '''Die Vorsitzende haut mit der Hand auf den Tisch:''' Jetzt ich. Schauen an, was uns das OLG-Verbot besagt. Es stellt sich die Frage, hat sich der Spiegel daran gehalten, hat der Spiegel richtig veröffentlich?
-'''Rechtsanwalt Dr. Strocke:''' .... .+'''Rechtsanwalt Dr. Srocke:''' .... .
'''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz unterbricht:''' Zu den Rechtsfragfenn habe ich noch nichts gesagt.. '''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz unterbricht:''' Zu den Rechtsfragfenn habe ich noch nichts gesagt..
-'''Rechtsanwalt Dr. Strocke:''' Das ist gar nicht beantragt worden. Jetzt wird Bestrafung verlangt. Hätte beantragt werden müssen.+'''Rechtsanwalt Dr. Srocke:''' Das ist gar nicht beantragt worden. Jetzt wird Bestrafung verlangt. Hätte beantragt werden müssen.
'''Vorsitzende:''' Müssen sehen, was hat das OLG beschlossen.. '''Vorsitzende:''' Müssen sehen, was hat das OLG beschlossen..
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'''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz:''' Zur Rechtsfrage. Es ist allgemein anerkannt, dass es die Waffengleichheit im Internet gibt in der selben Form mit der selben .... Die Internetpublikation stand zunächst an prominenter Stelle. Wo die Gegendarstellung veröffentlicht wurde, guckt keiner hin. '''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz:''' Zur Rechtsfrage. Es ist allgemein anerkannt, dass es die Waffengleichheit im Internet gibt in der selben Form mit der selben .... Die Internetpublikation stand zunächst an prominenter Stelle. Wo die Gegendarstellung veröffentlicht wurde, guckt keiner hin.
-'''Rechtsanwalt Dr. Strocke:''' ,.....+'''Rechtsanwalt Dr. Srocke:''' ,.....
'''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz schreit:''' Jetzt bin ich dran. .... es wird ins Online-Archiv verschoben. ... Nur dadurch erhält den gleichen Verbreitungsgrad. Hatten das Ding .... '''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz schreit:''' Jetzt bin ich dran. .... es wird ins Online-Archiv verschoben. ... Nur dadurch erhält den gleichen Verbreitungsgrad. Hatten das Ding ....
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'''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz wackelt mit dem Urteil und begründet den Tenor.'''. '''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz wackelt mit dem Urteil und begründet den Tenor.'''.
-'''Rechtsanwalt Dr. Strocke:''' ... .+'''Rechtsanwalt Dr. Srocke:''' ... .
'''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz:''' Unterbrechen Sie nicht. Ich entwickle gerade einen Gedanken. .... in .... diese Tenors .... muss die Kammer mit ihren Worten festhalten ... Muss in der Ursprungsgeschichte wahrgenommen werden. ,... Aufmerksamkeitswert. Es muss die aktuelle Voranmeldung sein. '''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz:''' Unterbrechen Sie nicht. Ich entwickle gerade einen Gedanken. .... in .... diese Tenors .... muss die Kammer mit ihren Worten festhalten ... Muss in der Ursprungsgeschichte wahrgenommen werden. ,... Aufmerksamkeitswert. Es muss die aktuelle Voranmeldung sein.
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'''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz:''' .... . '''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz:''' .... .
-'''Vorsitzende:''' Will Ihnen zu Hilfe kommen. Sehen wir uns den OLG-Beschluss an. Ist nicht an der gleichen Stelle, weil im Archiv verschoben wurde. Dann an vergleichbarerer Stelle. .... Kann ich retten durch Vorabmeldung. Das ist ein Argument für Sie. Jetzt ist Strocke dran.+'''Vorsitzende:''' Will Ihnen zu Hilfe kommen. Sehen wir uns den OLG-Beschluss an. Ist nicht an der gleichen Stelle, weil im Archiv verschoben wurde. Dann an vergleichbarerer Stelle. .... Kann ich retten durch Vorabmeldung. Das ist ein Argument für Sie. Jetzt ist Srocke dran.
-'''Rechtsanwalt Dr. Strocke:''' Hatte davor nicht ...+'''Rechtsanwalt Dr. Srocke:''' Hatte davor nicht ...
'''Vorsitzende:''' Von allen Seiten kriegen wir die Schuld.. '''Vorsitzende:''' Von allen Seiten kriegen wir die Schuld..
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-'''Rechtsanwalt Dr. Strocke:''' ... ob der Anspruch besteht ... war nicht beantragt. .... wird sonst mit beantragt. Niemand sagt, das muss man sehen. Es ist keine gesetzliche Formvorschrift. Ist inhaltlich ... Man kann nicht verlangen, wenn nicht beantragt wurde.+'''Rechtsanwalt Dr. Srocke:''' ... ob der Anspruch besteht ... war nicht beantragt. .... wird sonst mit beantragt. Niemand sagt, das muss man sehen. Es ist keine gesetzliche Formvorschrift. Ist inhaltlich ... Man kann nicht verlangen, wenn nicht beantragt wurde.
'''Vorsitzende:''' Das Argument lautet, an vergleichbarer Stelle ins Archiv verschoben,. '''Vorsitzende:''' Das Argument lautet, an vergleichbarer Stelle ins Archiv verschoben,.
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'''Es wird gestritten.''' .. '''Es wird gestritten.''' ..
-'''Rechtsanwalt Dr. Strocke:''' Dem Antragsteller ist das erst später eingefallen.+'''Rechtsanwalt Dr. Srocke:''' Dem Antragsteller ist das erst später eingefallen.
'''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz:''' Nein. '''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz:''' Nein.
-'''Rechtsanwalt Dr. Strocke:''' Wir sind im Bestrafungsverfahren.+'''Rechtsanwalt Dr. Srocke:''' Wir sind im Bestrafungsverfahren.
'''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz:''' Jetzt reicht es ... Internet ist anders als Print. Frau Nichtberichterstatterin .... an vergleichbarer Stelle. Es wurde dort nicht angegeben. '''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz:''' Jetzt reicht es ... Internet ist anders als Print. Frau Nichtberichterstatterin .... an vergleichbarer Stelle. Es wurde dort nicht angegeben.
-'''Rechtsanwalt Dr. Strocke:''' Sie sagen, ihnen ist das erst jetzt eingefallen.+'''Rechtsanwalt Dr. Srocke:''' Sie sagen, ihnen ist das erst jetzt eingefallen.
'''Richterin Gabriele Ellerbrock zeigt die Überschrift:''' W '''Richterin Gabriele Ellerbrock zeigt die Überschrift:''' W
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'''Vorsitzende:''' Wir hoffen, dass das OLG IOhrem Antrag folgt. '''Vorsitzende:''' Wir hoffen, dass das OLG IOhrem Antrag folgt.
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'''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz:''' ... . '''Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz:''' ... .
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'''Alle sprechen aufgeregt durcheinander''' '''Alle sprechen aufgeregt durcheinander'''
-'''Rechtsanwalt Dr. Strocke:''' Was will er überhaupt? Auch ihm ist es unklar. Jetzt sind wir im Bestrafungsverfahren .... +'''Rechtsanwalt Dr. Srocke:''' Was will er überhaupt? Auch ihm ist es unklar. Jetzt sind wir im Bestrafungsverfahren ....
'''Vorsitzende:''' Mit den Parteien wird di sach- und Rechtlage erörtert. Der Antragstellervertreter beantragt, der sofortigen Beschwerde abzuhelfen. Der Antragsgegnervertreter beantragt der sofortigen Beschwerde nicht abzuhelfen. '''Vorsitzende:''' Mit den Parteien wird di sach- und Rechtlage erörtert. Der Antragstellervertreter beantragt, der sofortigen Beschwerde abzuhelfen. Der Antragsgegnervertreter beantragt der sofortigen Beschwerde nicht abzuhelfen.
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'''Beschlossen und verkündet: ''' '''Beschlossen und verkündet: '''
-Die Verkündung einer Entscheidung erfolgt am Montag, den 04.02.13, 12:00, Raum B334+::Die Verkündung einer Entscheidung erfolgt am Montag, den 04.02.13, 12:00, Raum B334
'''04.02.13, Richterin Barbara Mittler:''' Der sofortigen Beschwerde des Antragstellers wird nicht abgeholfen. Die Sache wird dem OLG vorgelegt. '''04.02.13, Richterin Barbara Mittler:''' Der sofortigen Beschwerde des Antragstellers wird nicht abgeholfen. Die Sache wird dem OLG vorgelegt.
=Kommentar= =Kommentar=
-Wieder mal hat Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz falsche unqualifizierte Anträge gestellt.+Wieder mal hat Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz einen falschen unqualifizierten Antrag gestellt.
=Wichtiger Hinweis= =Wichtiger Hinweis=
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<datecategory name="Berichte nach Datum" date="01.02.13" /> <datecategory name="Berichte nach Datum" date="01.02.13" />
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-[[Kategorie:Neue Berichte|13.02.11]] 

Aktuelle Version

[bearbeiten] Corpus Delicti

121001_gegendarstellung_spiegel.jpg
Gegenstand dieses Bestrafungsvefahrens ist die Plazierung der

Gegendarstelllung

In "Der Spiegel" Nr. 32 vom 6. August 2012 heißt es in einem Artikel mit der Überschrift "Abbau statt Visionen" auf Seite 77:

"Berggruen hat offenbar andere Pläne, er lässt den Verkauf der sogenannten Karstadt-Premium- ...häuser vorbereiten ... Bluestein persönlich soll derzeit sowohl mit der Qatar Holding als auch mit dem kanadischen Familienunternehmen George Weston Limited verhandeln."

Hierzu stelle ich fest:

Ich verhandle nicht mit der Qatar Holding oder auch dem kanadischen Familienunternehmen George Weston Limited über einen Verkauf der Karstadt-Premiumhäuser.

New York, den 1. Oktober 2012, Jared Bluestein

Beanstandet war nicht die Überschrift des Artikels, sondern der Inhalt. Spiegel hat das Wort „Gegendartsellung“ in SPON nicht als klickbare Überschrift gebracht, wie das bei dem beanstandeten Artikel der Fall war, sondern so, wie das links zu sehen ist. D.h. es war mit dem Artikel gekoppel, aber eben ein paar Link-Ebenen tiefer als die SPON-Hauptseite.

Jared Bluestein meinte zusammen mit seinem Anwalt Prof. Dr. Christian Schertz, dass dies der Verfügung des Gerichts nicht genügt und beantragte eine Ordnungsstrafe.

Inhaltsverzeichnis

BUSKEISMUS


BERICHT


[bearbeiten] Jared Blustein ./. Spiegel Online GmbH

LG Hamburg 324 O 477/12 Jared Blustein ./. Spiegel Online GmbH

[bearbeiten] Richter

Vorsitzende Richterin am Landgericht: Simone Käfer
Richterin am Landgericht: Barbara Mittler
Richterin am Landgericht: Gabriele Ellerbrock

[bearbeiten] Die Parteien

Klägerseite: Kanzlei Schertz Bergmann; Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz,
Beklagtenseite: Kanzlei Schulz-Süchting; Rechtsanwalt Dr. Mark Oliver Srocke

[bearbeiten] Notizen der Pseudoöffentlichkeit

01.02.13: Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike.

Die Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Uns ist der Sachverhalt nicht ganz klar.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz ungeduldig: Darf ich voirtragen?

Vorsitzende: Nein, ich kenn das Bild.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: Wenn Sie sich dort rechts das Ohr ansehen, hier ist s abgeschnitten, man sieht die Ohrmuschel nicht, es ist viel mehr Fleisch.

Richterin Dr. Wiese: Es ist nur Knorpel.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz immer noch laut: Wir wollen nicht das medizinische bewerten. …. Hier ist modeliert. Hier sehen Sie die Knorpel. Hier sehen Sie ihn mehr. Viel schwerer wegen Manipulation, vom Mann ist sie weg.

Vorsitzende: Darf ich was sagen?

Vorsitzende: Herr Schertz, ich dache, das ist aktenkundig.

Alle lachen.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: Ich dachte dem Referendar.

Vorsitzende: Die Akten kennt er auch..

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: Wir haben das V erfahren beim OLG. Sie haben .... . Die Gegendarstellung ist ins netz gestellt worden. Der Mandant sagt, genügt mir nicht.

Vorsitzende: Teilwiderspruch ist bestätigt worden.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: ... .

Vorsitzende: Vielleicht machen wir danach.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz dazwischen: ... .

Vorsitzende: uns ist der Sachverhalt nicht klar. Unterhalten wir uns darüber. Wie haben die einstweilige Verfügung (Gegendarstellung) erlassen. Die war ins Netz eingestellt worden, bis auf die Vorabmeldung.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz zeig eine Screenshot: So sehen diese aus.

Vorsitzende: Dieser Artikel ist so angekündigt worden.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz dazwischen: Nur kurz

Vorsitzende: nehmen wir erst auf.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz dazwischen: Ganz schnell.

Vorsitzende: Wir müssen so und so erst diktieren.

Vorsitzende diktiert zu Protokoll.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz zeigt einen Screenshot: Dieses Ding wird jeden Sonntag bei Spiegel reingestellt.

Vorsitzende: Dass die Überschrift des Beitrages veröffentlicht wurde, ist unstrittig..

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz setzt seine Erklärungen fort: wenn man auf die Überschrift klickt, ....

Vorsitzende: ... so dass, wenn man klickt.

Rechtsanwalt Dr. Srocke möchte was sagen, Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz unterbricht. Ein Wort fällt ins andere.

Vorsitzende: Herr Srocke ist jetzt dran..

Rechtsanwalt Dr. Oliver Srocke: Das ist nicht Gegenstand des Verfahrens..

Vorsitzende: dazu kommen wir gleich.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schert unterbricht erneut: Habe der Kammer beispielsweise das mitgebracht. Ich gucke jeden Sonntag mir das an, um zu wissen , was auf mich zukommt.

Vorsitzende möchte was sagewn.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz lässt die Vorsitzende nicht zu Wort kommen: Das ist die Aufmachung von Spiegel-Online. Voranmeldung, dann klicken sie an. Es war angekündigt, dann klicken sie erneut. So ist es, klack, klack, klack. Die Gegendarstellung wird in das alte Archiv gestellt.

Vorsitzende: Sie sagen, ist ins Archiv gestellt worden.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: Hat unter dem Artikel gestanden, aber nicht als selbstständige Meldung. Habe Herrn Siegel, den Justiziar vom Spiegel ... Dann schickt er mit das hier. Maile zurück, das muss unter eine anderen Meldung kommen. .... denke, das ist einguter Gedanke, wird aber nicht geschehen.

Vorsitzende: Nehme das auf ins Protokoll. Es mag sein, dass es im Artikelvorabmeldung gewesen nist. Es gab aber keinen Hinweis auf die Gegendarstellung in .... Ist das unstreittig?

Rechtsanwalt Dr. Srocke: Ich frage mich ,,, weshalb bringen sie nicht die Vorabmeldung aus dieser Woche? Schertz .... durcheinander. Herr Siegel hat es gemacht.

Vorsitzende: Es ist tatsächlich die Frage, ob die Vorabmeldung ... Haben Bauchschmerzen..

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz funkt dazwischen:

Die Vorsitzende haut mit der Hand auf den Tisch: Jetzt ich. Schauen an, was uns das OLG-Verbot besagt. Es stellt sich die Frage, hat sich der Spiegel daran gehalten, hat der Spiegel richtig veröffentlich?

Rechtsanwalt Dr. Srocke: .... .

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz unterbricht: Zu den Rechtsfragfenn habe ich noch nichts gesagt..

Rechtsanwalt Dr. Srocke: Das ist gar nicht beantragt worden. Jetzt wird Bestrafung verlangt. Hätte beantragt werden müssen.

Vorsitzende: Müssen sehen, was hat das OLG beschlossen..

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: Zur Rechtsfrage. Es ist allgemein anerkannt, dass es die Waffengleichheit im Internet gibt in der selben Form mit der selben .... Die Internetpublikation stand zunächst an prominenter Stelle. Wo die Gegendarstellung veröffentlicht wurde, guckt keiner hin.

Rechtsanwalt Dr. Srocke: ,.....

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz schreit: Jetzt bin ich dran. .... es wird ins Online-Archiv verschoben. ... Nur dadurch erhält den gleichen Verbreitungsgrad. Hatten das Ding ....

Richterin Gabriele Ellerbrock: Das ist eine Meinung.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz weiß den Namen der Richterin nicht: Frau Berichterstatterin.

Richterin Gabriele Ellerbrock: Bin nicht Berichterstatterin.. Wenn Sie recht haben, ...

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: Habe recht.

Richterin Gabriele Ellerbrock: Wichtig ist, dass Sie uns überzeugen.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: Sie sagen ... .

Richterin Gabriele Ellerbrock: Ob an gleicher Stelle ... findet sich nicht in der Formulierung des Rundfunkstaatsvertrages.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: Habe verstanden. Zumindest für einen Tag lang.

Richterin Gabriele Ellerbrock: Die Frage ist eine andere.

Vorsitzende: wir haben gesagt. ... Deswegen haben wir ,,,,, sondern hatten nur aufgegeben. Das Prinzip der Waffengleichheit ... Hatten keine Antrag..

Richterin Gabriele Ellerbrock: Sie wenden sich nicht gegen die Überschrift mit Ihrer Gegendarstellung.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz wackelt mit dem Urteil und begründet den Tenor..

Rechtsanwalt Dr. Srocke: ... .

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: Unterbrechen Sie nicht. Ich entwickle gerade einen Gedanken. .... in .... diese Tenors .... muss die Kammer mit ihren Worten festhalten ... Muss in der Ursprungsgeschichte wahrgenommen werden. ,... Aufmerksamkeitswert. Es muss die aktuelle Voranmeldung sein.

Richterin Gabriele Ellerbrock: Darüber streiten wir.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: Ich habe recht, wenn Buske sagt.

Richterin Gabriele Ellerbrock: Es ist die Einzelmeinung eines Richters.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: .... .

Vorsitzende: Will Ihnen zu Hilfe kommen. Sehen wir uns den OLG-Beschluss an. Ist nicht an der gleichen Stelle, weil im Archiv verschoben wurde. Dann an vergleichbarerer Stelle. .... Kann ich retten durch Vorabmeldung. Das ist ein Argument für Sie. Jetzt ist Srocke dran.

Rechtsanwalt Dr. Srocke: Hatte davor nicht ...

Vorsitzende: Von allen Seiten kriegen wir die Schuld..

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: Muss auch Spaß machen, Frau Käfer.


Rechtsanwalt Dr. Srocke: ... ob der Anspruch besteht ... war nicht beantragt. .... wird sonst mit beantragt. Niemand sagt, das muss man sehen. Es ist keine gesetzliche Formvorschrift. Ist inhaltlich ... Man kann nicht verlangen, wenn nicht beantragt wurde.

Vorsitzende: Das Argument lautet, an vergleichbarer Stelle ins Archiv verschoben,.

Es wird gestritten. ..

Rechtsanwalt Dr. Srocke: Dem Antragsteller ist das erst später eingefallen.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: Nein.

Rechtsanwalt Dr. Srocke: Wir sind im Bestrafungsverfahren.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: Jetzt reicht es ... Internet ist anders als Print. Frau Nichtberichterstatterin .... an vergleichbarer Stelle. Es wurde dort nicht angegeben.

Rechtsanwalt Dr. Srocke: Sie sagen, ihnen ist das erst jetzt eingefallen.

Richterin Gabriele Ellerbrock zeigt die Überschrift: W

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz unterbricht: ...

Richterin Gabriele Ellerbrock: Sie unterbrechen

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz unterbricht trotzdem: Sie haben recht, bin untröstlich. Der Artikel hängt unter der Überschrift. Das ist die Veröffentlichung. Die Kammer muss die Funktion des Internets zur Kenntnis nehmen.

Es folgen Wiederholungen ..

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz darf ausreden: Brauchen gar nicht rumzudocktern. Das ist ein Grundsatzfall.

Vorsitzende: Das kann man auch beantragen. Wir wussten auch nicht ... Es ist eine Rechtsfrage, müssen wir klären.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: .....

Vorsitzende: Wir hoffen, dass das OLG IOhrem Antrag folgt.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz: ... .

Vorsitzende liest den Antrag vor: Im Antrag steht auch nichts von Voranmeldung. Sie haben bestimmt dann nicht die Überschrift gemeint, weil es dort nicht stand.

Alle sprechen aufgeregt durcheinander

Rechtsanwalt Dr. Srocke: Was will er überhaupt? Auch ihm ist es unklar. Jetzt sind wir im Bestrafungsverfahren ....

Vorsitzende: Mit den Parteien wird di sach- und Rechtlage erörtert. Der Antragstellervertreter beantragt, der sofortigen Beschwerde abzuhelfen. Der Antragsgegnervertreter beantragt der sofortigen Beschwerde nicht abzuhelfen.

Beschlossen und verkündet:

Die Verkündung einer Entscheidung erfolgt am Montag, den 04.02.13, 12:00, Raum B334

04.02.13, Richterin Barbara Mittler: Der sofortigen Beschwerde des Antragstellers wird nicht abgeholfen. Die Sache wird dem OLG vorgelegt.

[bearbeiten] Kommentar

Wieder mal hat Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz einen falschen unqualifizierten Antrag gestellt.

[bearbeiten] Wichtiger Hinweis

Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.

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