27 O 1122/08 - 06.01.09 - Legere vs. WDR

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-=<font color="#800000"> Legere vs. Westdeutscher Rundfunk Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts </font> =+=<font color="#800000"> Wolfgang Legere vs. Westdeutscher Rundfunk Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts </font> =
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-In der Sache <font color="#800000">27 O 1122/08</font> ging es um den Vorwurf der Verdachtsberichterstattung bei Versteigerungen von MP-3-Playern via ebay.+[http://www.google.de/search?hl=de&q=%22Wolfgang+Legere%22&btnG=Google-Suche&meta=lr%3Dlang_de Wolfgang Legere] bemühre sich des [[Klägerismus]] und verlor zunächst Mal.
-[http://www.buskeismus-lexikon.de/Termine_LG_Berlin%2C_Dezember_2008 Terminrolle Berlin]+In der Sache Wolfgang Legere gab es '''vier''' Verhandlungen an diesem Zensurdiestag. Allerdigs in allen vier Sachen wurde die Einstweilige Verfügung aufgehoben. Es ging immer wieder um den Vorwurf der Verdachtsberichterstattung bei Versteigerungen von MP-3-Playern via ebay.
-== Richter ==+1. Diese Sache <font color="#800000">'''27 O 1122/08'''</font> Wolfgang Legere vs. Westdeutscher Rundfunk Köln
-'''Vorsitzender Richter am Landgericht''' Herr Michael Mauck<br>+
-'''Richterin am Landgericht''' Frau Becker <br>+
-'''Richterin am Landgericht''' Frau Dr. Hincke <br>+
-== Die Parteien ==+2. Die Sache <font color="#800000">'''27 O 1123/08'''</font> [[27 O 1123/08 - 06.01.09 - Legere vs. Oehmann|Bericht ]]
-'''Klägerseite / Antragstellerseite:''' Kanzlei: rka Reichelt Klute Aßmann; vertreten durch RA Klute <br>+3. <font color="#800000">'''27 O 1152/08'''</font> Wolfgang Legere vs. Westdeutscher Rundfunk Köln
-'''Beklagtenseite / Antragsgegnerseite:''' Kanzlei: Loh, von Hülsen, Michael und Kollegen; vertreten durch RA Dr. Ernesto Loh und RA Dr. Cornelius Renner <br><br>+
-== Bericht der Pseudoöffentlichkeit ==+4. <font color="#800000">'''27 O 1156/08'''</font> Wolfgang Legere vs. Westdeutscher Rundfunk Köln
-'''Beobachter von der Pseudoöffentlichkeit:''' Achim Sander+
 +Die Spezifik der beiden letzen Sachen konnte die Pseudoöffentlichkeit nicht heraushören. In den Zivilverfahren genügt es, wenn es die Parteien wissen und das Ganze in den Schriftsätzen steht.
-'''Richter Mauck:''' Zuerst eine Art "Kommissionsvertrag" ... für Glaobal-Play, Skype- / Chat-Verkehr ... nicht klar, wie es dazu kommt, über Monate hinweg weiterzumachen mit dem Verkauf ...+[http://www.buskeismus.de/termine_lg_bln_09_1HJ.html#2002_01_06 Terminrolle] Lnagericht Berlin 06.01.2009
-'''Antragstellervertreter Herr Klute:''' Es war mal beabsichtigt, das Ganze zu verprovisionieren. Selbst wenn Herr Legere im operativen Geschäft ... führt das nicht dazu, dass ... Rechercheinteresse auf Seiten des WDR ... richtigerweise hätte man ...+== Corpus Delicti ==
-'''Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner:''' Sie haben relativ schnell von der Anfangsfrage abgelenkt.+eBay: [http://www.wdr.de/tv/markt/sendungsbeitraege/2008/0929/00_ebay.jsp Betrug mit Strohmann?]
-'''Antragstellervertreter Herr Klute:''' ... relativ klar ... nicht bestritten ... Vereinbarung ... dass die blanco war ... es gab persönliche Kontakte ... durchaus im asiatischen Raum tätig ... Herr ... persönlich bekannt. Herr Legere ist vorzuwerfen, dass er das leichtfertig unterschrieben hat. Das Geld ist geflossen ... das ist nicht wahr ... das ist unstreitig ... Herr Legere hatte auch niemals Zugriff zu den Konten.+* Sendetermin Montag, 29. September 2008, 21.00 - 21.45 Uhr .
-'''Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner:''' Der Vertrag ist nicht blanco gewesen. Sie haben selber gesagt, dass ... Vertragspartner gewesen sei. Nach Oktober 2007, nachdem ... verbrannt war ... hatt er sich an die ... gewandt [zitiert aus Schriftwechsel]+Dieser Beitrag steht derzeit leider nicht zur Verfügung.
-'''Antragstellervertreter Herr Klute:''' Ich würde die Kammer bitten, dass wir kurz unterbrechen können. Herr Legere muss sich den Email-Verkehr angucken ... kann jetzt nicht aus dem Handgelenk schütteln.+Stand: 05.12.2008
-Die Verhandlung wird unterbrochen, damit sich die Antragstellerseite mit den von der Antragsgegnerseite vorgelegten Unterlagen vertraut machen kann.+* Beitrag bei [http://www.youtube.com/watch?v=R0K-GUPbers YouTube]
-'''Es folgt eine Erklärung des Antragstellers:''' ... die Anteile an der Sunbow-Holding von Herrn Legere übernommen wurden. Die wiederum die Geschäftsanteile der Sinit-Global-Trading übernommen hat. Im Januar 2007 sei der Antragsteller aus dem Geschäftsverhältnis bei der Sunbow ausgestiegen und habe dort keine Funktion mehr ausgeführt. [] ... wonach der Antragsteller nun ... als Direktor zurückgetreten sei, trifft nicht zu. Es +== Richter ==
 +'''Vorsitzender Richter am Landgericht''' Herr Michael Mauck<br>
 +'''Richterin am Landgericht''' Frau Becker <br>
 +'''Richterin am Amtsgericht''' Frau Dr. Hinke <br>
 +== Die Parteien ==
 +'''Klägerseite / Antragstellerseite:''' Kanzlei: rka Reichelt Klute Aßmann; vertreten durch RA Klute <br>
 +'''Beklagtenseite / Antragsgegnerseite:''' Kanzlei: Loh, von Hülsen, Michael und Kollegen; vertreten durch RA Dr. Ernesto Loh und RA Dr. Cornelius Renner <br><br>
 +== Bericht der Pseudoöffentlichkeit ==
 +'''Beobachter von der Pseudoöffentlichkeit:''' Achim Sander u. Rolf Schälke
 +'''Richter Mauck:''' Zuerst eine Art "Kommissionsvertrag" ... für Global-Play, Skype- / Chat-Verkehr ... nicht klar, wie es dazu kommt, über Monate hinweg weiterzumachen mit dem Verkauf ...
 +'''Antragstellervertreter Herr Klute:''' Es war mal beabsichtigt, das Ganze zu verprovisionieren. Selbst wenn Herr Legere im operativen Geschäft ... führt das nicht dazu, dass ... Rechercheinteresse auf Seiten des WDR ... richtigerweise hätte man ...
 +'''Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner:''' Sie haben relativ schnell von der Anfangsfrage abgelenkt.
 +'''Antragstellervertreter Herr Klute:''' ... relativ klar ... nicht bestritten ... Vereinbarung ... dass die blanco war ... es gab persönliche Kontakte ... durchaus im asiatischen Raum tätig ... Herr ... persönlich bekannt. Herr Legere ist vorzuwerfen, dass er das leichtfertig unterschrieben hat. Das Geld ist geflossen ... das ist nicht wahr ... das ist unstreitig ... Herr Legere hatte auch niemals Zugriff zu den Konten.
-zwecks Vertrautmachung mit +'''Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner:''' Der Vertrag ist nicht blanco gewesen. Sie haben selber gesagt, dass ... Vertragspartner gewesen sei. Nach Oktober 2007, nachdem ... verbrannt war ... hat er sich an die ... gewandt [zitiert aus Schriftwechsel]
 +'''Antragstellervertreter Herr Klute:''' Ich würde die Kammer bitten, dass wir kurz unterbrechen können. Herr Legere muss sich den Email-Verkehr [o.g. Schriftwechsel] angucken ... kann jetzt nicht aus dem Handgelenk schütteln.
 +Die Verhandlung wird unterbrochen, damit sich die Antragstellerseite mit den von der Antragsgegnerseite vorgelegten Unterlagen vertraut machen kann.
-'''Beklagter Herr Moll:''' ...gefordert, dass Kassette vernichtet wird... Sie können jetzt nicht verlangen, dass diese an Sie ausgehändigt wird...+'''Es folgt eine Erklärung des Antragstellers, die wie nachstehend zu Protokoll genommen wurde:''' ... die Anteile an der Sunbow-Holding von Herrn Legere übernommen wurden. Die wiederum die Geschäftsanteile der Sinit-Global-Trading übernommen hat. Im Januar 2007 sei der Antragsteller aus dem Geschäftsverhältnis bei der Sunbow ausgestiegen und habe dort keine Funktion mehr ausgeführt. [] ... wonach der Antragsteller nun ... als Direktor zurückgetreten sei, trifft nicht zu. Es könne aber sein, dass zu dieser Zeit sein Ausscheiden im Gesellschaftsregister eingetragen wurde.
-'''Beklagtenanwältin Frau Grumme:''' ...8 Jahre her... jetzt streiten, dass Beweismittel ausgehändigt werden soll... jetzt wird nicht geglaubt, dass es diesen Film gar nicht mehr gibt...+'''Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner:''' Wie ist es zu erklären, dass Herr Legere in einem anderen Schriftstück als ... bezeichnet wurde?
-'''Klägeranwältin Frau Warnicke:''' ...erst jetzt erfahren, worum es in dem Film überhaupt geht... Ihre Schrift...+'''Richter Mauck:''' ... ob ein Fernsehsender berechtigt ist, soetwas zu sagen ... jetzt erfahren sie, dass ... mittelbar beteiligt war ... sind ja auch angehört worden und haben keine Stellung genommen ...
-'''Beklagter Herr Moll:''' ...2 Exemplare...+'''Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner:''' ... umfangreiche Stellungnahme gegeben ...
-'''Klägeranwältin Frau Warnicke:''' ...das sind Kopien...+'''Antragstellervertreter Herr Klute:''' Wenn wir hier Verdachtsberichterstattung haben, stellt sich die Frage, ob man in dieser Art ... darf... apodiktisch feststellen ... armer Ebay-Verkäufer im Regen stehengelassen wurde ... im Rahmen der Berichterstattung etwas mehr Vorsicht ... [Durchlesen eines Schriftstücks] ... dann ist die eidesstattliche Versicherung an dieser Stelle zu korrigieren
-'''Beklagter Herr Moll:''' ...nein, das stimmt nicht... ich bin Filmemacher... inhaltlich war es klar... er hatte den Wunsch, dass Änderungen gemacht werden... und zwar die, die handschriftlich hinzugefügt wurde... hier Original... hier Kopie... man sieht Durchdruck... +'''Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner:''' ... alle Geschäfte gesteuert worden sind vom Antragsteller ...
-'''Kläger Herr Salter:''' ...never seen it... how can I have signed it when I have never seen… it´s a project… with keywords which changed the meaning of the subject…+'''Antragsgegnervertreter Herr Dr. Loh:''' ... eigentlicher Verkäufer der Antragsteller ...
-'''Beklagtenanwältin Frau Grumme:''' ...Kläger wusste, dass Film vorbereitet wird... er wusste, worum es geht...+'''Antragstellervertreter Herr Klute:''' ... war er nicht ... ist falsch ... vielleicht gab es Zusammenhang ... wenn er aber zum Zeitpunkt der Geschäftsfälle vor ...
-'''Richter Bresinsky:''' ...ganz so sicher kann er sich ja nicht sein, dass er es unterschrieben hat... erst kann er sich nicht erinnern...+'''Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner:''' Wir reden darüber, ob der Vortrag des Antragstellers überhaupt glaubwürdig ist.
-'''Kläger Herr Salter:''' ...I pointed it out in the trailer... 
-'''Beklagter Herr Moll:''' ...for the existence of this film… I don´t understand.. after all this time... we have never done anything with the copy… +Das Gericht zog sich nach der Verhandlung zur Beratung zurück und gab noch am selben Tag bekannt, dass die bisher bestehende einstweilige Verfügung aufgehoben und der Antrag zurückgewiesen wurde.
- +
-'''Kläger Herr Salter:''' ...every time we corresponded… I asked you for copies… you never sent anything back to me…+
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-'''Beklagter Herr Moll:''' ...you never corresponded...+
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-'''Kläger Herr Salter:''' ...the first time I saw the the movie was I saw the trailer, this was in February... the reason you did not send a copy to me of the movie… you knew… why not use my full legal name…+
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-'''Beklagter Herr Moll:''' ...ich habe keine Schuld daran... name on the toolname...+
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-'''Kläger Herr Salter:''' ...Internet... my sister, my grandmother... ask me.. is horrifying...+
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-'''Richter Mauck:''' ...ich habe zu Protokoll genommen, dass der Kläger bestreitet, dass unterschrieben zu haben...+
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-'''Beklagter Herr Moll:''' ...das stimmt nicht... er hat das nicht gesagt...+
- +
-'''Klägeranwältin Frau Warnicke:''' ...gesagt, das sieht aus wie seine Unterschrift... nicht unterschrieben...+
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-'''Beklagtenanwältin Frau Grumme:''' ...das wird Urkundenfälschung...+
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-'''Beklagter Herr Moll:''' ...you signed this...+
- +
-'''Richter Mauck:''' ...er hat gesagt, dass es nicht unbedingt darauf ankommt, da in dem Film Szenen vorkommen, die ... das kann doch nicht sein...+
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-'''Beklagter Herr Moll:''' ...es ist jetzt 8 Jahre her...+
- +
-'''Richter Bresinsky:''' ...selbst wenn es unterschrieben wurde, Frage ist, ob Sie hätten Szenen zeigen dürfen... teilweise Gewaltszenen... Mann in gekacheltem Raum... unstreitig nicht Herr Salter...+
- +
-'''Beklagter Herr Moll:''' ...8 Jahre später...+
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-'''Richter Mauck:''' ...dazu kommen wir noch...+
- +
-'''Richter Bresinsky:''' ...Sie sagen doch nicht, ich hab´ ihm Film gezeigt und er sagte ok...+
- +
-'''Klägeranwältin Frau Warnicke:''' ...Film kam in Berlinale 2001... er hat also erst unterschrieben und dann wurde gezeigt...+
- +
-'''Richterin Becker:''' ...er hat also blind unterschrieben...+
- +
-'''Beklagter Herr Moll:''' ...normalerweise holt man sich den Release bevor man die Kamera überhaupt anmacht...+
- +
-'''Richter Bresinsky:''' ...wenn jemand die [[einwilligungserklärung|Erlaubnis]] abgibt, [[Bildnis]] darf gezeigt werden, selbst für [[Intimsph%C3%A4re#Nacktheit|Nacktszenen]], willigt man doch nicht automatisch ein, dass sexuelle Gewaltszenen gezeigt werden dürfen...+
- +
-'''Richter Mauck:''' ... [an den Kläger]...würde es Ihnen ausreichen, wenn Herr Hennig eine [[eidesstaatliche Versicherung]] abgibt, dass Kopie vernichtet wurde?+
- +
-'''Klägeranwältin Frau Warnicke:''' ...ja, es würde ausreichen... aber es geht um Inhalte...+
- +
-'''Beklagter Herr Moll:''' ...der Film beschreibt meine Probleme zur damaligen Zeit...+
- +
-'''Beklagtenanwältin Frau Grumme:''' ...können Sie beschreiben, wie lang die Szenen sind, um die es hier geht...+
- +
-'''Beklagter Herr Moll:''' ...ah, ah...+
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-'''Beklagtenanwältin Frau Grumme:''' ...Flashes!...+
- +
-'''Beklagter Herr Moll:''' ...ja, äh...+
- +
-'''Klägeranwältin Frau Warnicke:''' ...ich kenne den Film nicht, aber gekachelter Fußboden... auch kurze Szenen sind genug...+
- +
-'''Richter Mauck:''' ...heute eine eidesstaatliche Versicherung abgeben ... [Belehrung]... erklärt, dass er einziges Exemplar, welches er hatte, RA Hennig gegeben habe und dieser es vernichtet habe ... [diktiert]...möglicherweise ausreicht...+
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-'''Klägeranwältin Frau Warnicke:''' ...Kostenerstattung?+
- +
-'''Richter Mauck:''' ...[[Unterlassungsanspruch]]... [[Vernichtungsanspruch]]... Klageerweiterung... man versteht nicht, warum nicht als Klage... Auftrag im Februar 2008... Frage an Kläger gerichtet...+
- +
-'''Richter Bresinsky:''' ...er ist auf reisen... und teilt im August mit... ohne mitzuteilen, dass bereits Schaden entstanden ist...+
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-'''Klägeranwältin Frau Warnicke:''' ...er wird wöchentlich angesprochen... der Trailer ist im Internet... er versucht, das zu löschen... er ist Internetdesigner... jeder, der seinen Namen sucht... findet als erstes...+
- +
-'''Richter Mauck:''' ...warum erst jetzt?... es ist 8 Jahre her...+
- +
-'''Klägeranwältin Frau Warnicke:''' ..er hat es erst im Februar 2008 gefunden und ist von seiner Schwester darauf angesprochen worden...+
- +
-'''Richter Bresinsky:''' ...er wusste von Berlinale 2001... hatte englische Zusammenfassung gesehen... wie kann es sein... damals nicht dafür interessiert...+
- +
-'''Klägeranwältin Frau Warnicke:''' ...selbst, wenn er es gesehen hätte... nicht von Drogenabhängigkeit... Obdachlosigkeit...+
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-'''Richter Bresinsky:''' ...You did not see the description of the film in 2001?+
- +
-'''Kläger Herr Salter:''' ...I objected... there was my name in the title...+
- +
-'''Richter Bresinsky:''' ...You did not read the description of the film in 2001? You did write or email…+
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-'''Kläger Herr Salter:''' ...I did not want my name...+
- +
-'''Richter Bresinsky:''' ...there was an English description of this film…+
- +
-'''Kläger Herr Salter:''' ...I thought... did not do any harm...+
- +
-'''Richter Bresinsky:''' ...did you read the description?+
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-'''Kläger Herr Salter:''' ...not the description... I printed out everything but don´t remember… the trailer… my girlfiend thought… it´s disgusting what you did…+
- +
-'''Richter Bresinsky:''' ...er sagt, er hat den Trailer damals nicht gesehen… kann sich nicht erinnern, ob er Beschreibung gelesen hat… jetzt hat er den Trailer gesehen und sagt, dass es nicht schön ist, was man ja verstehen kann…+
- +
-'''Beklagter Herr Moll:''' ...Darren Salter... war niemals auf meiner Webseite... nie kam meine Webseite... wenn man Darren Salter eingibt, kam nie meine Webseite...+
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-'''Richter Bresinsky:''' ...Sie sagen, der Trailer war immer im Internet?+
- +
-'''Beklagter Herr Moll:''' ...ja, auf meiner eigenen Homepage... als Referenz...+
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-'''Richter Bresinsky:''' ...und wie kommt er auf andere Seiten?+
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-'''Beklagter Herr Moll:''' ...der Trailer ist damals geschnitten... und werum er jetzt als Fragezeichen erscheint...+
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-'''Richterin Becker:''' ...ich kann immer noch nicht verstehen... warum jetzt plötzlich Schwierigkeiten... Probleme bei der Jobsuche...+
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-'''Klägeranwältin Frau Warnicke:''' ...erst im Februar selbst gefunden... von einem Auftraggeben darauf angesprochen...+
- +
-'''Richterin Becker:''' ...vorher nie, und jetzt ein Auftrag verloren gegangen wegen diesem Trailer?+
- +
-'''Beklagter Herr Moll:''' ...ich bezweifle, dass er als Webdesigner im Februar diesen Jahres das erste mal seinen eigenen Namen gegoogelt hat...+
- +
-'''Richter Mauck:''' ...das müssen wir mal sehen... ob es zu einer [[Geldentschädigung]] kommt... nach so langer Zeit...+
- +
-'''Klägeranwältin Frau Warnicke:''' ...Frage ist, ob Trailer im Internet veröffentlicht werden darf...+
- +
-'''Richter Mauck:''' ...dann machen Sie doch mal... Geldforderung... 1.500 €...+
- +
-'''Richter Bresinsky:''' ...gibt es Möglichkeiten, sich zu vergleichen?+
- +
-'''Beklagter Herr Moll:''' ...was hätte ich anders machen sollen?+
- +
-'''Richter Bresinsky:''' ...Sie dürfen keine Namen veröffentlichen... Sie haben ihn Darren genannt...+
- +
-'''Beklagter Herr Moll:''' ...ich hätte ihn genauso Stephan nennen können...+
- +
-'''Klägeranwältin Frau Warnicke:''' ...es geht jetzt um Geld... um [[Schadensersatz]]... Sie haben die [[Unterlassungserklärung]] abgegeben...+
- +
-'''Richter Mauck:''' ...vielleicht erstmal Entschuldigung vom Angeklagten... persönliches Verhalten?... mal für 5 min unterbrechen...+
- +
-Pause (andere Verhandlung wird zwischengeschoben, vielleicht 30 min)+
- +
-'''Beklagter Herr Moll:''' ...weil ich das schrecklich finde, dass es im Internet so steht... um was es geht, wenn man den namen googlet... Filmedatenbank... Time Rezension...+
- +
-'''Klägeranwältin Frau Warnicke:''' ...Filmbeschreibung in Deutsch...+
- +
-'''Beklagter Herr Moll:''' ...immer traditionell in 3 Sprachen auf Berlinale...+
- +
-'''Beklagtenanwältin Frau Grumme:''' ...es kann nicht nachvollziehbar sein, dass er erst im Februar Kenntnis erlangt habe... nicht als Webdesigner...+
- +
-'''Richter Mauck:''' ...Haben Sie Email an Berlinale hier da? ... Nehmen wir mal die Anträge... beide Parteienvertreter erklären... in Anlage zu 1) für erledigt und verhandeln zu den Kosten... aus 12.11.2008 ... 11.12.2008 Blatt 71/72... Beklagtenvertreter beantragt Erklärungsfrist zu Schriftsätzen vom 11. + 16.12.08 und nimmt Bezug... Frage zum entgangenen Gewinn... können Sie gar nicht sagen...+
- +
-'''Beklagtenanwältin Frau Grumme:''' ...sehr unglaubwürdig... jetzt ½ Jahr später vorgetragen... +
- +
-'''Richter Mauck:''' ...Beklagter bestreitet, dass ein Grund für die Auftragskündigung vorgelegen habe oder der Auftrag überhaupt gekündigt worden sei...+
- +
-'''Am Schluss der Sitzung - Beschluss:''' 3.000 € Geldentschädigung, zum Ersatz des Schadens verpflichtet plus Erstattung der [[Rechtsanwaltskosten]], weitere Kosten: 42% Kläger, 58% Beklagter, alle weiteren Schadensersatzansprüche abgewiesen.+
== Kommentar == == Kommentar ==
- 
-Die Verhandlung wurde teilweise in Englisch geführt und Richter Herr von Bresinsky zeigte, dass in ihm weit mehr steckt als nur ein Richter. Die Pseudoöffentlichkeit war etwas erstaunt, dass eine Diskussion in Englisch zugelassen wurde, da die anderen beiden Richter nicht den Eindruck machten, dass ihnen Englisch genauso geläufig war wie Herrn Bresinsky. Zu bemerken ist auch, dass dem Kläger während der Verhandlung durch die Übersetzung mindestens einmal Worte in den Mund gelegt wurden, wie folgende Befragung zeigt:<br> 
-'''Richter Bresinsky:''' ...You did not see the description of the film in 2001?<br> 
-'''Kläger Herr Salter:''' ...I objected... there was my name in the title...<br> 
-'''Richter Bresinsky:''' ...You did not read the description of the film in 2001? You did write or email…<br> 
-'''Kläger Herr Salter:''' ...I did not want my name...<br> 
-'''Richter Bresinsky:''' ...there was an English description of this film…<br> 
-'''Kläger Herr Salter:''' ...I thought... did not do any harm...<br> 
-'''Richter Bresinsky:''' ...did you read the description?<br> 
-'''Kläger Herr Salter:''' ...not the description... I printed out everything but don´t remember… the trailer… my girlfiend thought… it´s disgusting what you did…<br> 
-'''Richter Bresinsky:''' ...er sagt, er hat den Trailer damals nicht gesehen… kann sich nicht erinnern, ob er Beschreibung gelesen hat… jetzt hat er den Trailer gesehen und sagt, dass es nicht schön ist, was man ja verstehen kann…<br> 
- 
-Die Pseudoöffentlichkeit, die '''fließend''' Englisch spricht und versteht, hat nicht gehört, dass der Kläger ein einziges mal in dieser eindeutigen Befragung gesagt hätte, er hätte den Trailer in 2001 nicht gesehen. Er antwortete auf die sehr konkreten Fragen ausweichend und sagte, dass er der Erwähnung seines Namens widersprochen hätte und dass er damals dachte, dass das (wahrscheinlich der Film oder Trailer) keinen Schaden verursachen würde, auch hätte er alles ausgedruckt, aber er könne sich nicht genau erinnern. Der Kläger hat in dieser Befragung NICHT gesagt, dass er erst JETZT den Trailer gesehen hat. 
== Weiterführende Links == == Weiterführende Links ==
-Gerichtssprache ist deutsch (oder sorbisch), [http://bundesrecht.juris.de/gvg/__184.html Art. 194 GVG].+= Wichtiger Hinweis =
- +
-== Wichtiger Hinweis ==+
{{Wichtiger Hinweis Bericht}} {{Wichtiger Hinweis Bericht}}
-[[Kategorie:Bericht|Salter vs. Moll - Schadensersatz nach 8 Jahren 27 O 873/08]]+[[Kategorie:Bericht|Legere vs. Westdeutscher Rundfunk Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts Verdachtsberichterstattung 27 O 1122/08]]
-[[Kategorie:Bericht Aktenzeichen|8 27 O 873/08]]+[[Kategorie:Bericht Aktenzeichen|8 27 O 1122/08]]
-[[Kategorie:Bericht Gericht|Berlin 8 27 O 873/08]]+[[Kategorie:Bericht Gericht|Berlin 8 27 O 1122/08]]
-[[Kategorie:Bericht Datum|8.12.18]]+[[Kategorie:Bericht Datum|9.01.06]]
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Aktuelle Version

Inhaltsverzeichnis

[bearbeiten] Wolfgang Legere vs. Westdeutscher Rundfunk Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts

06.01.09, 12:00 27 O 1122/08 Wolfgang Legere vs. Westdeutscher Rundfunk Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts

Wolfgang Legere bemühre sich des Klägerismus und verlor zunächst Mal.

In der Sache Wolfgang Legere gab es vier Verhandlungen an diesem Zensurdiestag. Allerdigs in allen vier Sachen wurde die Einstweilige Verfügung aufgehoben. Es ging immer wieder um den Vorwurf der Verdachtsberichterstattung bei Versteigerungen von MP-3-Playern via ebay.

1. Diese Sache 27 O 1122/08 Wolfgang Legere vs. Westdeutscher Rundfunk Köln

2. Die Sache 27 O 1123/08 Bericht

3. 27 O 1152/08 Wolfgang Legere vs. Westdeutscher Rundfunk Köln

4. 27 O 1156/08 Wolfgang Legere vs. Westdeutscher Rundfunk Köln

Die Spezifik der beiden letzen Sachen konnte die Pseudoöffentlichkeit nicht heraushören. In den Zivilverfahren genügt es, wenn es die Parteien wissen und das Ganze in den Schriftsätzen steht.

Terminrolle Lnagericht Berlin 06.01.2009

[bearbeiten] Corpus Delicti

eBay: Betrug mit Strohmann?

  • Sendetermin Montag, 29. September 2008, 21.00 - 21.45 Uhr .

Dieser Beitrag steht derzeit leider nicht zur Verfügung.

Stand: 05.12.2008

[bearbeiten] Richter

Vorsitzender Richter am Landgericht Herr Michael Mauck
Richterin am Landgericht Frau Becker
Richterin am Amtsgericht Frau Dr. Hinke

[bearbeiten] Die Parteien

Klägerseite / Antragstellerseite: Kanzlei: rka Reichelt Klute Aßmann; vertreten durch RA Klute
Beklagtenseite / Antragsgegnerseite: Kanzlei: Loh, von Hülsen, Michael und Kollegen; vertreten durch RA Dr. Ernesto Loh und RA Dr. Cornelius Renner

[bearbeiten] Bericht der Pseudoöffentlichkeit

Beobachter von der Pseudoöffentlichkeit: Achim Sander u. Rolf Schälke


Richter Mauck: Zuerst eine Art "Kommissionsvertrag" ... für Global-Play, Skype- / Chat-Verkehr ... nicht klar, wie es dazu kommt, über Monate hinweg weiterzumachen mit dem Verkauf ...

Antragstellervertreter Herr Klute: Es war mal beabsichtigt, das Ganze zu verprovisionieren. Selbst wenn Herr Legere im operativen Geschäft ... führt das nicht dazu, dass ... Rechercheinteresse auf Seiten des WDR ... richtigerweise hätte man ...

Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner: Sie haben relativ schnell von der Anfangsfrage abgelenkt.

Antragstellervertreter Herr Klute: ... relativ klar ... nicht bestritten ... Vereinbarung ... dass die blanco war ... es gab persönliche Kontakte ... durchaus im asiatischen Raum tätig ... Herr ... persönlich bekannt. Herr Legere ist vorzuwerfen, dass er das leichtfertig unterschrieben hat. Das Geld ist geflossen ... das ist nicht wahr ... das ist unstreitig ... Herr Legere hatte auch niemals Zugriff zu den Konten.

Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner: Der Vertrag ist nicht blanco gewesen. Sie haben selber gesagt, dass ... Vertragspartner gewesen sei. Nach Oktober 2007, nachdem ... verbrannt war ... hat er sich an die ... gewandt [zitiert aus Schriftwechsel]

Antragstellervertreter Herr Klute: Ich würde die Kammer bitten, dass wir kurz unterbrechen können. Herr Legere muss sich den Email-Verkehr [o.g. Schriftwechsel] angucken ... kann jetzt nicht aus dem Handgelenk schütteln.

Die Verhandlung wird unterbrochen, damit sich die Antragstellerseite mit den von der Antragsgegnerseite vorgelegten Unterlagen vertraut machen kann.

Es folgt eine Erklärung des Antragstellers, die wie nachstehend zu Protokoll genommen wurde: ... die Anteile an der Sunbow-Holding von Herrn Legere übernommen wurden. Die wiederum die Geschäftsanteile der Sinit-Global-Trading übernommen hat. Im Januar 2007 sei der Antragsteller aus dem Geschäftsverhältnis bei der Sunbow ausgestiegen und habe dort keine Funktion mehr ausgeführt. [] ... wonach der Antragsteller nun ... als Direktor zurückgetreten sei, trifft nicht zu. Es könne aber sein, dass zu dieser Zeit sein Ausscheiden im Gesellschaftsregister eingetragen wurde.

Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner: Wie ist es zu erklären, dass Herr Legere in einem anderen Schriftstück als ... bezeichnet wurde?

Richter Mauck: ... ob ein Fernsehsender berechtigt ist, soetwas zu sagen ... jetzt erfahren sie, dass ... mittelbar beteiligt war ... sind ja auch angehört worden und haben keine Stellung genommen ...

Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner: ... umfangreiche Stellungnahme gegeben ...

Antragstellervertreter Herr Klute: Wenn wir hier Verdachtsberichterstattung haben, stellt sich die Frage, ob man in dieser Art ... darf... apodiktisch feststellen ... armer Ebay-Verkäufer im Regen stehengelassen wurde ... im Rahmen der Berichterstattung etwas mehr Vorsicht ... [Durchlesen eines Schriftstücks] ... dann ist die eidesstattliche Versicherung an dieser Stelle zu korrigieren

Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner: ... alle Geschäfte gesteuert worden sind vom Antragsteller ...

Antragsgegnervertreter Herr Dr. Loh: ... eigentlicher Verkäufer der Antragsteller ...

Antragstellervertreter Herr Klute: ... war er nicht ... ist falsch ... vielleicht gab es Zusammenhang ... wenn er aber zum Zeitpunkt der Geschäftsfälle vor ...

Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner: Wir reden darüber, ob der Vortrag des Antragstellers überhaupt glaubwürdig ist.


Das Gericht zog sich nach der Verhandlung zur Beratung zurück und gab noch am selben Tag bekannt, dass die bisher bestehende einstweilige Verfügung aufgehoben und der Antrag zurückgewiesen wurde.

[bearbeiten] Kommentar

[bearbeiten] Weiterführende Links

[bearbeiten] Wichtiger Hinweis

Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.

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