24.10.2014 - Klarstellung zur Waldrodung wegen Palmöl
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24.10.2014 Landgericht Hamburg, Zivilkammer 24
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Was war heute los?
Es war auch heute ein echter Zensurfreitag. Verlogen wie immer.
| In dem ersten Verfahren - Az. 324 O 362/14 - MPC Flottenfonds III Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG vs. E.R. Schiffahrt GmbH & Cie KG ging es um Schifffonds und sich betrogen fühlende Anleger.
Nicht unwichtig dürfte die Vertretung des Klägers gewesen sein: Kanzlei Nesselhauf mit dem Anwalt Dr. Till Dunckel. Rechtsanwalt Michael Nesselhauf ist in Hamburg als Anwalt von Ex-Kanzler Gerhard Schröder, der Osmani-Mafiafamilie, der Fussballer und Manager von Bayern München gut bekannt. Rechtsanwalt Michael Nesselhauf ist SPD-Mitglied mit erheblichem Einfluss. Seit Mai 2005 ist Rechtsawalt Michael Nesselhauf von der Hamburgischen Bürgerschaft gewählter Richter am Hamburgischen Verfassungsgericht. Die Vertretung einer weltweite tätigen Fondgesellschaft und der Versuch, Zensur zu üben, sagt vieles aus über die SPD-Politik mit deren Chef Sigmar Gabriel an der Spitze. Offenbar bietet die Vertretung der Interessen des weltweit tätigen Kapitals die Voraussetzungn dafür, die Interessen der SPD-Wählerschaft zu befriedigen. Waffenlieferungen in Krisenregionen, Waffenproduktion und -handel und Wirtschaftsplanung über Stärkung der Banken scheint der moderne real sozialdemokratisch geprägte Sozialismus heute zu sein. |  Peinlich die seinerzeitigen Prozesse für Carl-Eduard von Bismarck, einschließlich Einknastung des Unternehmers Klaus Schädel |  Dieser Anwalt vertritt auch den Ahrensburgeer Pöbler Harald Dzubilla gegen Klaus Schädel und ermuntert den Pöbler dank juristischer Spitzfindikeiten und Willkür, fleißig weiter mit Schmutz um sich zu werfen. |
Im zweiten Verfahren - Az. 324 O 538/14 - ging es um eine Gegendarstellung und juristische Formalitäten: mehrfache Textänderung, Datumsalat. Typischer Durcheinander in der Käfer-Kammer. Die Kammer - verhandelt wurde ohne Simone Käfer - war sich über die reinen prozessualen Fragen nicht ganz im Klaren. Die den Vorsotz spielende Richterin, barbara Mittler, bat um Erlaubnis, die Verkündung einer Entscheidung erst auf den Donnerstag, den 30.10.14 anzuberaumen. Wurde selbstverständlich erlaubt.
Am 30.10.14 dann die Verkündung durch Richterin Dr. Kerstin Gronau: Die einstweilige Verfügung vom 15.09.14 wird in der Fassung vom 24.10.14 bestätigt. Die Antragsgegnerin hat die weiteren Kosten zu tragen.
Interessant für alle, welche meinen, die Kammer formuliere willkürlich nach zufälligen Kriterien. Immerhin nicht alltäglich, dass eine erlassene Verfügung anderthalb Monate später in einer neuen Fassung bestätigt wird, ohne dass es Kostennachlass für den Antragsgegner gibt. So sieht Zensur und Willkür eben bei der organisierten Hamburger Justizkriminalität aus.
In der letzten, dritten Verhandlung, Az. 324 O 263/14 klagte Dennis Nicholas Melka gegen Rettet den Regenwald e.V..
Dennis Nicholas Melka gegen Rettet den Regenwald e.V. 324 O 263/14
Corpus Delicti
Der Verein „Rettet den Regenwald“ wurde am 1. Mai 2014 von einem US-amerikanischen Palmölinvestor über die Münchener Anwaltskanzlei Noerr und deren Anwalt Herrn Dr. Martin Diesbach vor der Pressekammer des Landgerichts Hamburg verklagt.
Kläger ist Dennis Nicholas Melka offenbar mit Geschäftssitz im Ucayali River Hotel in der Avenida San Martin Nr. 200, 5. Stock, Zimmer 501 in Pucallpa, Ucayali, Peru. Wir erfahren, dass er Geschäftsführer der auf den British Virgin Islands registrierten Firmengruppe Grupo Cacao del Peru Limited zu sein scheint.
Auf der Webseite der Beklagten www.regenwald.org sind im Beitrag „Stoppt den Palmölangriff auf den Amazonas“ vom November 2013 nach Meinung des Klägers „eklatant unwahre Tatsachenbehauptungen über den Kläger“ veröffentlicht worden. Voraussgegangen war im Februar eine einstweilige Verfügung gegen den Verein, die der Kläger gegen den Verein erwirkt hatte.
Nun wurde neben dem Verbot auch Schadensersatzzahlung beantragt.
Weitere Infos findet man z.B. in den Beiträgen - Ölpalmplantagen in Peru: Rettet den Regenwald vor Gericht, [https://www.regenwald.org/regenwaldreport/2014/406/kampf-der-bauern-fuer-den-wald-hier-war-mein-wald - Kampf der Bauern für den Wald: „Hier war mein Wald“], - Aktion zur Klimakonferenz: Schützen Sie Ihre Wälder, Herr Präsident!.
Von den Richtern saßen am Richrtertisch Richterin Barbara Mittler, welche den Vorsitz spielte, Richterin Dr. Kerstin Gronau und Richter Dr. Thomas Linke, welcher wohl Berichtrerstatter war.
Verhandlung
Ganz wohl schien es den Richterinnen und dem Richter bei diesem Verfahren nicht gewesen zu sein. Ihren Zensurregeln entsprechend hätten sie dem Kläger recht geben müssen, denn bewiesen konnte im konkreten Fall nichts werden. Eindruck, Verdacht, Stolpe und anderer Zensurquatsch hätten von diesen Staatsdienern beiseite gelegt werden müssen, um den Verein "Rettet den Regenwald e.V." in Ruhe zu lassen und von den Kosten freizuhalten.
Als Ausweg aus der juristischen Falle bot sich die Erarbeitung einer gemeinsamen Klarstellung verbunden mit dem Verzicht auf eine Geldentschädigung seitens des Klägers.
Über die Kosten wurde nicht verhandelt. Weitere Maßnahmen erfolgen von Amts wegen.
Unser Vorschlag einer Klarstellung
Wer sich fragt, wer dieser Dennis Melka ist und wie er aussieht, dem sei das Folgende mal ganz klar gesagt, dass dieser Mister nicht so aussieht wie auf diesem Bild
Keinesfalls sieht dieser Mister Melka aber auch so aus
Zur Klarstellung sei mitgeteilt, dass Mister Dennis Melka kein Osterhase ist.
Dies ist nämlich der Dennis Melka und er ist natürlich auch ein Super Amerikaner
Nein, nein nein, nicht der, sondern der
Wie natürlich ein jeder zweifelsfrei erkennen kann, herrscht bei Mr. Dennis Melka nur auf dem Kopf Kahlschlag. Dabei handelt es sich nicht um eine illegale Rodung, sondern um eine Rasur und nicht nur um Haarwäsche mit Palmölunterstützung:
Zur Klarstellung ist wiederum zu sagen, dass ein Kahlschlag im peruanischen Regenwald zur Errichtung von Palmölplantagen
nichts mit dem Mister Melka zu tun hat, denn es kann keinesfalls nicht ausgeschlossen werden, dass dieser Kahlschlag das Werk einer üblen Naturgewalt,Tornados, Hurrikans oder dergleichen ist. Das diese schwer in Mitleidenschaft gezogenen ehemaligen Regenwaldflächen einer Renaturierung unterzogen werden müssen, ist vollkommen klar. Nur deshalb werden auf den freigewordenen Flächen im Auftrag von Mister Dennis Melka Palmölplantagen angelegt. Das dient natürlich einem guten Zweck, denn schließlich müssen Schlipsträger sich auch mal die Haare waschen und, wenn keine da sind, wäscht man eben nur den Kopf Auf Leckereien und die tägliche Hygene mag natürlich auch Mister Melka nicht verzichten
Dieser ganze Unsinn mit den Emissionen und Treibhausgasen durch sog. illegale Abholzung musste einfach mal klargestellt werden.
Außerdem tun wir Deutschen noch mehr für den Regenwald, denn wir helfen den weggeholzten Menschen hier aktiv mit Flüchtlingsunterkünften
und was woanders verschwindet, holen wir in Deutschland sofort wieder rein. Solchen Pionieren, wie Mister Melka müssen wir eben auch mal dankbar sein, denn merke: kleine Leckereien mit `nem bisschen Palmöl drin, das ist doch überhaupt nicht schlimm.
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Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.[[Kategorie:Nesselhauf]
[[Kategorie:Dunckel]
