20.05.2014 - RA Johannes Eisenberg gerät in die juristische Falle
Aus Buskeismus
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| '''15.06.2012''' Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike | '''15.06.2012''' Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike | ||
| - | '''Taz-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Ich muss mir das Aktenzeichen der Süddeutschen Zeitung aufschreiben. ... Schmerzensgeldanspruch ... meint nach der Anzahl der störenden Ereignisse gibt es eine Gesamtsumme. Ich wusste nicht, dass er Schmerzensgeld haben wollte. | + | '''Taz-Anwalt Johannes Eisenberg betritt des Gerichtssaal.''' |
| - | '''Vorsitzende Richterin Simone Käfer:''' Wie in der Parallelsache. Hier werden geltend gemacht: Unterlassung, Auskunft, Geldentschädigung, Feststellung auf Schadensersatz, Anwaltsgebühren. Wir meinen der Unterlassungsanspruch ist gegeben. Es ist ein zeitgeschichtliches Ereignis, aber die Interessen der Kläger nach [http://dejure.org/gesetze/KunstUrhG/23.html § 23, 2] KunstUrhG .... Die Berichterstattung ist anders als in der Süddeutschen Zeitung. Es gibt überhaupt keine Relationen. Der Kläger wird in die rechtsradikale Ecke gedrängt. Brauche die Verbindung. Köäger sagt, er ist in keiner Verbindung. | + | '''Vorsitzender Richter Andreas Buske:''' Könnten Sie bitte die Tür zu machen. |
| - | '''Klägeranwalt und Kläger im Chor:''' In keiner Verbindung. | + | '''Taz-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Muss ich hier die Robe anziehen. |
| - | '''Die Vorsitzende:''' Unterlassung würden wir stattgeben. Bei den anderen sehen wir ... wenig ... . Geldentschädigung setzt schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung voraus. Können wir nicht bejahen. Der Kläger war auf dem Ball, der gesichert wurde von der Polizei. Sie haben sich einer Situation gestellt. Auskunftsanspruch ist ebenfalls zu verneinen. Die Auskunft über den Fotografen können wir nicht erkennen. Sie haben Kenntnis über die Süddeutsche Zeitung. Dort ist er genannt. Kommt auch auf den Kontext an. Dass der Fotograf das Bild gemacht und weiter gegeben hat, reicht nicht, wenn jetzt keine Schäden eingetreten sind. Das hat Auswirkung auf die Anwaltskosten. Nur Unterlassung. Nur teilweise, nicht allgemein. D.h., wie geschehen. So dass wir die Anwaltskosten teilen. Da bleibt auch nichts übrig. So, Herr Eisenberg, jetzt sind Sie dran wegen den Bildernb. | + | '''Die Vorsitzende:''' Ja. |
| - | '''Taz-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Wage mir, Ihnen zu widersprechen. Sie Verbinden Bildunterschrift zum Text. Die Bildunterschrift heißt: Gäste. Mitteleuropäisch heißt Korporationsball der Burschenschaften. Der Leser weiß, dass nicht alle Burschenschaften rechtsradikal sind, nicht alle sind Holocaust-Leugner. In die weite Welt wird beschrieben werden. Da war M.... L….. Es wird beschrieben, dass es Auseinandersetzungen gab. Dass Holocaust-Opfer, .... haben. Wir bestreiten zu Protokoll, dass er nicht Mitglied einer Burschenschaft ist, dass er nicht in Kenntnis dessen, dass .... , den Ball besucht hat. Wenn er aber in Kenntnis dessen, dass am Holocaust-Gedenktag .... . Er geht ganz selbstbewusst unter Polizeischutz an den Demonstranten vorbei. Dabei hat er sich nonverbal die Kritik zu eigen gemacht. | + | '''Taz-Anwalt Johannes Eisenberg zieht sich die Robe an.''''''Die Vorsitzende an den Kläger gewandt:''' Wussten Sie, dass es vorab Streit um dsen Ball gab? |
| - | '''Die Vorsitzende:''' Fragen wir doch den Kläger. | + | '''Der Vorsitzende:''' Wir haben zwei Parallelsachen. Haben Sie (Eisenberg) jemanden mitgebracht, der ins Protokoll soll? |
| - | '''Klägeranwalt:''' .... | + | '''Taz-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Nein. |
| - | '''Taz-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Woher wissen Sie das? | + | '''Der Vorsitzende:''' Wir meinen die Berufung hat keinen Erfolg. Meinen, die Anschlussberufung hat vielleicht Erfolg. Es ist zweifelsohne ein zeitgeschichtliches Ereignis. Das Ereignis beschränkt sich nicht auf die direkte Veranstaltung, es gilt auch für das Umfeld. Die hatten prominente Gäste aus der rechten Szene. Die Gäste werden auch begleitet von der Polizei. |
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| - | '''Die Vorsitzende an den Kläger gewandt:''' Wussten Sie, dass es vorab Streit um dsen Ball gab? | + | |
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| - | '''Herr Matthias Quinger:''' Ich bin nicht Mitglied weder einer Burschenschaft noch einer Verbindung. Ich wusste nicht, dass an dem Ball Mario L. .... . Ich wusste auch nicht, dass der Ball vorab in Diskussion stand. | + | |
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| - | '''Die Vorsitzende:''' Weil er am Holocaust-Gedenktag stattfand ... Beklagtenvertreter bestreitet. | + | |
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| - | '''Taz-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Bestreite, dass er nicht wusste, dass es eine Kesseltreiben gegen die Ballgäste gab. .... dass Mitglieder der [http://www.npd-fraktion-sachsen.de/index.php?s=3&aid=1701 NPD-Fraktion] des sächsischen Landtages am Ball teilnahmen. Muss ja Augen und Ohren zugemacht haben. | + | |
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| - | '''Klägeranwalt:''' Es gibt auch Menschen, die unpolitisch sind. | + | |
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| - | '''Die Vorsitzende:''' ... . | + | |
| '''Taz-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Da wird in Österreich geschrieben ... Die Verwaltung des Schlosses sagt, machen die Veranstaltung nicht wieder. Dass man da sagt, wusste nicht. Man sieht den Polizeischutz. Zieht sich Hosen mit der Kneifzange an. | '''Taz-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Da wird in Österreich geschrieben ... Die Verwaltung des Schlosses sagt, machen die Veranstaltung nicht wieder. Dass man da sagt, wusste nicht. Man sieht den Polizeischutz. Zieht sich Hosen mit der Kneifzange an. | ||
Version vom 11:34, 20. Mai. 2014
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Inhaltsverzeichnis |
| BUSKEISMUS OLG Hamburg | |
Matthias Quinger und Dorothea Klein 7 U 89/12 und 7 U 92/12 vs. TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Es sind zwei Berufungsverfahren gegen die Entscheidung des LG Hamburg 324 O 192/12 und 324 O 200/12
Matthias Quinger und Dorothea Klein 7 U 89/12 und 7 U 92/12 vs. TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Richter
Vorsitzender Richter: Andreas Buske
Richter am Oberlandesgericht: Dr. Lothar Weyhe
Richter am Oberlandesgericht Meyer
Die Parteien
Klägerseite: Kanzlei Dr. Frohnecke & Partner
RA Dr. jur. Eberhard Frohnecke
Beklagtenseite: Kanzlei Eisenberg pp.; Rechtsanwalt Johannes Eisenberg
Notizen der Pseudoöffentlichkeit 7 U 89/12 und 7 U 92/12
15.06.2012 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Taz-Anwalt Johannes Eisenberg betritt des Gerichtssaal.
Vorsitzender Richter Andreas Buske: Könnten Sie bitte die Tür zu machen.
Taz-Anwalt Johannes Eisenberg: Muss ich hier die Robe anziehen.
Die Vorsitzende: Ja.
'Taz-Anwalt Johannes Eisenberg zieht sich die Robe an.'Die Vorsitzende an den Kläger gewandt: Wussten Sie, dass es vorab Streit um dsen Ball gab?
Der Vorsitzende: Wir haben zwei Parallelsachen. Haben Sie (Eisenberg) jemanden mitgebracht, der ins Protokoll soll?
Taz-Anwalt Johannes Eisenberg: Nein.
Der Vorsitzende: Wir meinen die Berufung hat keinen Erfolg. Meinen, die Anschlussberufung hat vielleicht Erfolg. Es ist zweifelsohne ein zeitgeschichtliches Ereignis. Das Ereignis beschränkt sich nicht auf die direkte Veranstaltung, es gilt auch für das Umfeld. Die hatten prominente Gäste aus der rechten Szene. Die Gäste werden auch begleitet von der Polizei.
Taz-Anwalt Johannes Eisenberg: Da wird in Österreich geschrieben ... Die Verwaltung des Schlosses sagt, machen die Veranstaltung nicht wieder. Dass man da sagt, wusste nicht. Man sieht den Polizeischutz. Zieht sich Hosen mit der Kneifzange an.
Die Vorsitzende: Unterlassung ja
Taz-Anwalt Johannes Eisenberg: ... .
Die Vorsitzende: Ist ja gut, dass Sie dieser Meinung sind. Wussten Sie (Kläger) von den anderen Personen, die im Artikel aufgeführt sind?
Herr Matthias Quinger: Wussten wir nicht. Wir wären sonst gar nicht hingefahren. Mir war nicht bekannt, Dass der Ball so umstritten ist.
Frau Dorothea Klein: Ich wusste auch nicht, dass der Ball so umstritten ist.
Taz-Anwalt Johannes Eisenberg: Wussten Sie, was Holocaust ist? Bestreite auch diesen Vortrag.
Klägeranwalt: ....
Die Vorsitzende: Brauchen wir nicht. Der Klägervertreter erklärt zum Beweis, dass die Mandanten ... durch die präsenten Zeugen. Das Gericht erklärt, darauf kommt es nicht an.
Klägeranwalt: Wenn das Bild mit dapd gekennzeichnet ist, so haben die Fotografen Künstlernamen. Insofern ist der Auskunftsanspruch gerechtfertigt. Feststellungsantrag ... Es ist die übelste Form. Ich würde den Antrag anpassen, wie geschehen.
Die Vorsitzende: Ja. Mit den Partei-Vertretern wird die Sach- und Rechtslage erörtert. Das Gericht weist darauf hin. Dass der Unterlassungsantrag berechtigt sein dürfte. Die übrigen Anträge dürften unbegründet sein. Antröge werden gestellt. Wie geschehen, ist eine teilweise Rücknahme, damit wir uns darüber im Klaren sind. Taz, 29.01.2012, Überschrift„Tanz der rechten Schläger“. Siehe www.taz.de. .... Beschlossen und verkündet: Termin zur Verkündung einer Entscheidung wird anberaumt auf Freitag, den 31.08.12, 9:55, Saal B335.
Zu 234 O 220/12 – Dorothea Klein vs. Taz gleichlautendes Protokoll. Nur bei den Beweisanträgen Kläger austauschen.
Taz-Anwalt Johannes Eisenberg: Würde was in der Sache sagen. Die Klägerseite sagt nicht, wie sie hingekommen sind. Über Freunde. Sagt nicht über welche Freunde. Hat nicht gesagt, was die Freunde gesagt haben. Wenn ich eingeladen werde ... . stellen sich dümmer, als sie sind. Sie sehen Horden von Demonstranten. Ist doch gerade für solche lebens- und umweltfreie Leute solch ein hervortragendes Ereignis. ... solch ein Bild in den Medien. ... gesamte Polizei spricht davon. Plakativ wird hier der Holocaust geleugnet.
Die Vorsitzende: Stigmatisierung ist erfolgt .... rechtsradikale Ecke
Taz-Anwalt Johannes Eisenberg: .... rechtsradikal ist eine Bewertung, extrem rückwärts gewandt. Es ist eine reine Bewertung. Wird doch nicht viel gesagt, dass diese beiden Figuren hingegangen sind. Gehen in Stöckelschuhen. Müssen Sie (Frau Käfer) drüber nachdenken.
Richterin Gabriele Ellerbrock: ... .
Taz-Anwalt Johannes Eisenberg: Sind doch nicht überrascht worden. Für die ganz Blöden ist die Traumpartei zuständig.
Klägeranwalt: Die ganz Blöden müssen auch gleich wissen, was drauf steht.
Die Vorsitzende: Gut. Das wird das OLG entscheiden.
31.08.12, Richterin Käfer: In der Sache 324 O 192/12 wird die Beklagte verurteilt, das Photo vom 29.01.12 nicht wieder zu veröffentlichen und 661,16 € nebst Zinsen zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage angewiesen. Von den Kosten des Rechtsstreits trägen der Kläger 84 %, die Beklagte 16 %.
In der Sache 324 O 200/12 wird die Beklagte verurteilt, das Photo vom 29.01.12 nicht wieder zu veröffentlichen und 661,16 € nebst Zinsen zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage angewiesen. Von den Kosten des Rechtsstreits trägen die Klägerin 84 %, die Beklagte 16 %
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Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.[[Kategorie:Eisenberg]
