10.04.2015 - Crème de la Crème Medienanwälte im Zentrum der Hamburger Justizkriminalität
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| Rechtsanwältin Tanja Irion könnte es wissen, was für Fehler es waren, die zu dieser Zensurentscheidung führten. Möglich, dass es auch niuchts mit dem heutigen Kläger zu tun hat. | Rechtsanwältin Tanja Irion könnte es wissen, was für Fehler es waren, die zu dieser Zensurentscheidung führten. Möglich, dass es auch niuchts mit dem heutigen Kläger zu tun hat. | ||
| - | Bei der Mopo finden wir jednefalls den [http://www.mopo.de/nachrichten/miese-abzock-tricks--miethai-und--alster-terrain--jetzt-ein-fall-fuer-den-senat,5067140,24102862.html Artikel] von Olaf Wunder '''Miethai und „Alster-Terrain“ jetzt ein Fall für den Senat''', veröffentlicht am 24.08.2013. | + | Bei der Mopo finden wir jedenfalls den [http://www.mopo.de/nachrichten/miese-abzock-tricks--miethai-und--alster-terrain--jetzt-ein-fall-fuer-den-senat,5067140,24102862.html Artikel] von Olaf Wunder '''Miethai und „Alster-Terrain“ jetzt ein Fall für den Senat''', veröffentlicht am 24.08.2013. |
| ::Michael B. und die Firma „Alster-Terrain“. Seit Tagen Thema in der Stadt – nun gibt es neue Vorwürfe. Nach MOPO-Informationen wird nämlich gegen die Firma ermittelt. Der Vorwurf: Zweckentfremdung von Wohnraum in mehreren Fällen. | ::Michael B. und die Firma „Alster-Terrain“. Seit Tagen Thema in der Stadt – nun gibt es neue Vorwürfe. Nach MOPO-Informationen wird nämlich gegen die Firma ermittelt. Der Vorwurf: Zweckentfremdung von Wohnraum in mehreren Fällen. | ||
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Tod für die Welt - Waffen aus Deutschland - Exportweltmeister - Reportage | BUSKEISMUS FREITAGSBERICHT | Eklat im Fernsehen: Heinz Buschkowsky über Asylanten Migranten PEGIDA
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Was war heute los?
Was waren die Kläger und die Beklagten?
Politiker als Mimose, eine Politkerin als "Aufklärerin", ein Winkeladvokat der Export geilen Waffenindustrie, zwei Zeitschriften mit einem Rennfahrer, deklariert zum Rattenfänger der nach Events gierigen Boulevard-Leser, eine auf Seriösität spielende Hamburger Zeitung, welche über die Immobilien-Haie berichtet und ein solcher kleiner Immobilien-Hai. Nicht zu vergessen eine immer noch fälschlicher Weise als Links geltende Hamburger Zeitung und eine Prominente als Klägerin, die gerne trinkt und skandaliert.
Welche Anwälte waren heute die Schauspieler?
In der heutigen Vorstellung des absurden Theaters spielten ausschließlich Crème de la Crème Rechtsanwälte
- Rechtsanwalt Johannes Eisenberg für Heinz Buschkowsky und die TAZ
- Rechtsanwältin Theresa Arand von der Kanzlei Schertz Bergmann für den Waffenhersteller und -ändler-Anwalt Völker Teigelkötter und die Politikerin Renate Künast,
- Rechtsanwältin Tanja Irion für den Unternehmer Michael Blachy
- Rechtsanwalt Felix Damm für Michael Schumancher
- Rechtsanwalt Markus Herrmann für den Verlag Burda.
- Rechtsanwalt Michael-Oliver Moser, welcher sich auf recht grenzwertige Fälle spezialisiert hat.
Welche Richerinnen und Richter waren heute dabei?
Die organisierte Hamburger Justizkriminalität war vertreten von den ihre Macht missbrauchenden Richterinnen und Richter:
- viel lachende Vorsitzende Richterin Simone Käfer
- sympathischen Eindruck erzeugende Richterin Barbara Mittler
- ruhige Richterin Dr. Kerstin Gronau
- langweiliger, immer grimmig reinschauender Richter Dr. Thomas Linke
Keinesfalls waren diese vier Crème de la Crème Juristen/Innen in Richterrobe. Irrtum allerdings vorbehalten.
Absurdistan
Renate Künast lässt sich von der Kanzlei Schertz Bergmann vertreten. Offenbar kein Widerspruch und keine Dummheit. Politisch entlarvend, aber nicht überraschend. Die Vertretung seitens der gleichen Kanzlei eines Anwalts wegen der TAZ-Berichterstattung darüber, wie einfach der Waffenhandel funktioniert, stört Künast nicht. Die Grünen vertreten ja auch die Kriegsseiten. Absurd ist das trotzdem angesichts der proklamierten "grünen" Ziele der Künast-Partei. Dass Michael Schumacher klagt, obwohl er offenbar nichts mehr wahrnehmen kann, was über ihn berichtet wird, und auch nicht mehr wahrnehmen wird, gehört zur Absurdität der Zensurrechtssprechung. Spakulieren, wer und was dahinter steckt, ist verboten. Was Jenny Elvers macht, ist lustig und absurd in Perfektion. Skandale gehören dazuz. Die Kläger von Tanja Irion kommen alle aus Absudistan. Die Ergebnisse sind entspechend. Ein attraktiver Geschäft für die Kanzlei Irion und erfolgreiche Einschüchterung der Berichterstattung über Korruption und Machenschaften in der Wirtschaft. Johannes Einsneberg schrie heute nur, er brüllte Simone Käfer konnte sich vor Lachen nicht halten. Verrückt. Die heutige Theateraufführung war perfekt. Sogar der ewig grimmige Richter Dr. Thomas Linke passte bestens in die schillernde Besetzung. |
10.04.2015
Die heutigen Termine
| Auf den Terminrolen fehlten wie immer die Namen der Richterinnen und Richter sowie der Kanzleien. Die Namen der Kanzleien fehlen auf allen Terminrollen bei den Zivilgerichten am Sievekingplatz in Hamburg. Im Strafgerichtsgebäude ist das abders. Doirt gibt es keine kritische Öffenlichkeit. Berichten tun nur eigetaktete Jornalisten. Die Namen der Richter fehlen allerdings nur auf den Terminrollen der Geheimkammer 24 mit den kriminell agierenden Zensoren.
VerkündungEs gab nur eine Verkündung. Das war die Sache 324 O 339/14 Albert von Monaco vs. Burda Senator Verlag. Zum Inhalt kann die Pseudoöffentlichkeit nichts sagen, denn eine Verhandlung hat offenbar nicht stattgefunden. Zumindest können wir und an keine erinnern. Die Einstweilige Verfügung vom 12.06.2014 wurde bestätigt. Die Antragsgegnerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Wer sich für die Boulevard-Details und die damit verbundene Zensur und das Geschäfte der prominenten Kanzlei des Prof. Prinz interessiert, kann ja beim Gericht das Urteil bzw. die Verfügung abfordern und den Quatsch genießen. Es war jedenfalls ein Erfolg gegten das Grundgesetz, Art. 5 mit den verquerten Argumenten der juriustisch ausgebildeten Zensoren. Deren Bilduignstand möchte ich allerdings bezweifeln. Ein paar Zitate aus der Verhandlung von heute |
Verhandlungen
10:00
Michael Blachy vs. Morgenpost Verlag GmbH 324 O 524/14
Corpus Delicti
Es ging um eine Richtigstellung, denn es gab offenbar genügend andere Prozesse mit dem heutigen Klägewr Miichael Blachy. Gegen wen alles, wissen wir nicht. Genannt wurde die web-Site www.muenzenviertel.de und der Artikel der Zeitschrift "Mieter helfen Mietern". In der pdf-Ausgabe "Leerstand mit Elbblick" finden wir die Notitz: "Der an dieser Stelle in der gedruckten Version der mietraum2 veröffentlichte Kommentar ist in der pdf-Ausgabe nicht enthalten, da er Fehler enthält."
Rechtsanwältin Tanja Irion könnte es wissen, was für Fehler es waren, die zu dieser Zensurentscheidung führten. Möglich, dass es auch niuchts mit dem heutigen Kläger zu tun hat.
Bei der Mopo finden wir jedenfalls den Artikel von Olaf Wunder Miethai und „Alster-Terrain“ jetzt ein Fall für den Senat, veröffentlicht am 24.08.2013.
- Michael B. und die Firma „Alster-Terrain“. Seit Tagen Thema in der Stadt – nun gibt es neue Vorwürfe. Nach MOPO-Informationen wird nämlich gegen die Firma ermittelt. Der Vorwurf: Zweckentfremdung von Wohnraum in mehreren Fällen.
- Bisher wurde dem Immobilienhai vorgeworfen, er schließe mit „normalen“ Wohnungsmietern Gewerbemietverträge ab, um so die Mietschutzbestimmungen außer Kraft zu setzen. Nun kommt ein neuer Vorwurf hinzu: Offensichtlich besitzt die Firma Wohnhäuser, die sie tatsächlich an Gewerbetreibende vermietet – zu gewerblichen Zwecken.
- Das wäre illegal: „Zweckentfremdung von Wohnraum“ nennt man das. Das zuständige Bezirksamt Eimsbüttel konnte dies aus Datenschutzgründen weder bestätigen noch dementieren. Anhaltspunkte, dass „Alster-Terrain“ gegen dieses Gesetz verstößt, hat der Mieterverein zu Hamburg aber schon lange. Insbesondere in einem Wohnhaus an der Klosterallee soll sich Gewerbe angesiedelt haben.
- Der Skandal um Michael B. und seine Firma „Alster-Terrain“ ruft nun die Grünen in der Bürgerschaft auf den Plan. Der wohnungspolitische Sprecher Olaf Duge hat eine Kleine Anfrage an den Senat gerichtet. Daraus geht hervor, dass Duge über Informationen verfügt, wonach Wohnungen des Unternehmens als Ferienwohnungen vermietet werden – auch das ist illegal.
- Laut Duge falle der Miethai schon seit Jahren negativ bei Mietervereinen auf und sei auch den Gerichten durch eine Vielzahl von Prozessen bekannt. Nun will Duge wissen, was der Senat zu unternehmen gedenkt.
„Alster-Terrain“ weist alle Vorwürfe zurück. Eine solche Zweckentfremdung werde „von uns weder vereinbart noch geduldet“, so Michael B. auf Anfrage.
- Indes hat sich ein weiterer Ex-Mieter gemeldet – er hatte den Miethai vor Gericht erfolgreich in die Knie gezwungen. Sein Tipp für alle Geschädigten: „Ich kann allen betroffenen Mietern nur raten, viel mit anderen Mietern zu sprechen. Nur gemeinsam kommt man gegen diesen Vermieter an!“
Ob es heute m diesen Artikel ging oder um einen späteren, wissen wir nicht. Jedenfalls wurde die Richtigstellungsklage ca. einen Jahr nach der Veröffentlichung gestellt. Für die Kammer war das nicht zu spät. Es wurde also verhandelt.
Gegenstand waren acht Positionen
Richter
|
Vorsitzende Richterin: Simone Käfer |
Die Parteien
| Klägerseite: Kanzlei Irion; Rechtsanwältin Tanja Irion; Rechtsanwältin xxxx
| Beklagtenseite: Kanzlei CMS Hasche; Rechtsanwalt Michael Fricke
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Kurzbericht zu den Sachen 324 O 524/14
10.04.2015 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Vorsitzende Richterin Simone Käfer:
11:15
Jenny Elvers vs. Axel Springer SE u.a. 324 O 812/14
Corpus Delicti
Richter
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Vorsitzende Richterin: Simone Käfer |
Die Parteien
| Klägerseite: Kanzlei IrleMoser; Rechtsanwalt Christian-Oliver Moser Beklagtenseite: Kanzlei Raue LLP; Rechtsanwalt Prof. Dr. Jan Hegemann |
Kurzbericht zu den Sachen 324 O 812/14
10.04.2015 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
| Vorsitzende Richterin Simone Käfer: |
11:00
Michael Schumacher vs. Burda Senator Verlag GmbH 324 O 836/14
Corpus Delicti
Richter
|
Vorsitzende Richterin: Simone Käfer |
Die Parteien
| Klägerseite: Rechtsanwalt Felix Damm Beklagtenseite: Kanzlei Prof. Dr. jur. Schweizer; Rechtsanwalt Markus Herrmann |
Kurzbericht zu den Sachen 324 O 836/14
10.04.2015 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Vorsitzende Richterin Simone Käfer:
Michael Schumacher vs. BUNTE 324 O 1/15
Heinz Buschkowsky vs. Renate Künast 324 O 52/15
Corpus Delicti
Richter
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Vorsitzende Richterin: Simone Käfer |
Die Parteien
| Klägerseite: Kanzlei Eisenberg; Rechtsanwalt Johannes Eisenberg Beklagtenseite: Kanzlei Schwertz Bergmann; Rechtsanwältin Theresa Arand |
Kurzbericht zu den Sachen 324 O 52/15
10.04.2015 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
11:30
Volker Teigelkötter vs. TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH 324 O 74/15
Corpus Delicti
Richter
|
Vorsitzende Richterin: Simone Käfer |
Die Parteien
| Klägerseite: Kanzlei Schertz Bergmann; Rechtsanwältin Theresa Arand Beklagtenseite: Kanzlei Eisenberg; Rechtsanwalt Johannes Eisenbergn |
Kurzbericht zu den Sachen 324 O 74/15
10.04.2015 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien. 24[[Kategorie:Irion]
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